Tel +49 681 938080, Fax +49 681 9380838, info@saarkanzlei.de

Home » alle Beiträge

Der Wildunfall

Man kann es kaum glauben, aber pro Tag ereignen sich in Deutschland rund 700 Wildunfälle mit Fahrzeugen. Ein einzelner Wildunfall verursacht dabei durchschnittlich Kosten in Höhe von 2.400,00 €. Nach einem Wildunfall sollte man zunächst die Unfallstelle sichern, d.h. den Warnblinker setzen, die Warnweste anziehen und das Warndreieck aufstellen. Ein totes Tier sollte man zur […]

Read More

Der Streit um die Ehewohnung

Wenn Eheleute sich trennen, stellt sich immer wieder die Frage, wer in der Ehewohnung verbleiben darf. Bei der Beurteilung dieser Frage ist zunächst zu klären, ob es sich um eine Mietwohnung oder um ein Eigenheim handelt. Steht die Wohnung im Eigentum eines der beiden Eheleute, ist dies besonders zu berücksichtigen. Soweit keine gemeinsamen Kinder vorhanden […]

Read More

Das Pflegezeitgesetz

Das Pflegezeitgesetz: Was tun, wenn Angehörige pflegebedürftig oder Kinder krank werden? Seit dem 01.07.2008 gibt es das Pflegezeitgesetz. Dieses Gesetz ist vielen Arbeitnehmern unbekannt. Durch das Pflegezeitgesetz soll erreicht werden, dass Arbeitnehmer die rechtliche Möglichkeit haben, nahe, pflegebedürftige Angehörige in häuslicher Umgebung zu pflegen. Früher ging das nur, wenn sich ein Arbeitnehmer dafür Urlaub genommen […]

Read More

Medizinisch psychologische Untersuchung (MPU)

Wenn Ihnen die Fahrerlaubnis entzogen wurde, müssen Sie bei der Führerscheinstelle eine neue Fahrerlaubnis beantragen. Der Antrag ist frühestens drei Monate vor Ablauf der Sperrfrist möglich. Eine neue Fahrerlaubnis wird erteilt, wenn die Fahreignung gegeben ist. In bestimmten Fällen fordert die Führerscheinstelle einen Nachweis durch eine MPU. Eine MPU wird regelmäßig angeordnet ab einem Blutalkoholgehalt […]

Read More

Bestattungsrecht und Bestattungskosten

Nach dem Tod eines Angehörigen können sich manchmal die Hinterbliebenen nicht einigen, wo und in welcher Weise die verstorbene Person bestattet werden soll. Bestimmend hierfür ist zunächst der letzte Wille des Verstorbenen. Dieser kann im Rahmen einer letztwilligen Verfügung, wie z. in einem Testament oder Erbvertrag regeln, wer das sogenannte Totenfürsorgerecht inne hat bzw. auch […]

Read More

Adhäsive Befestigung und Abrechnung nach GOZ

Das Landgericht Saarbrücken hat mit Urteil vom 13.09.2016, Az. 14 S 29/14 gegen einen privaten Krankenversicherer entschieden, dass die GOZ 6100 lediglich die „Eingliederung eines Klebebrackets zur Aufnahme orthodontischer Hilfsmittel“ beschreibt, wohingegen GOZ 2197 die „adhäsive Befestigung (plastischer Aufbau, Stift, Inlay, Krone, Teilkrone veneer etc.)“ beschreibt. Die wesentliche Leistung hinter der Abrechnung GOZ 6100 sei die […]

Read More

Fahrverbot, was dann?

Ein Fahrverbot droht ab einer Geschwindigkeitsüberschreitung von innerorts 31 km/h und außerorts von 41 km/h, aber auch beim Überfahren einer Ampel, die länger als eine Sekunde rot zeigte. Ebenso droht ein Fahrverbot, wenn man innerhalb eines Jahres zweimal mindestens 26 km/h zu schnell gefahren ist. Das Fahrverbot ist eine Sanktion, die den Autofahrer disziplinieren soll, […]

Read More

Schwerbehinderung und Arbeitsrecht

Zu Gunsten schwerbehinderter Menschen gibt es zahlreiche Schutzvorschriften. Dies beginnt bereits im Grundgesetz. Nach Artikel 3 Abs. 3 Satz 2 GG darf niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Das gleiche Benachteiligungsverbot steht in § 81 Abs. 2 SGB IX. Mittlerweile hat der Gesetzgeber dieses Benachteiligungsverbot im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) konkretisiert. Danach dürfen schwerbehinderte Menschen vor […]

Read More

Scheidungskosten beim Finanzamt absetzbar?

Eine Scheidung ist je nach den Einkommens- und Vermögensverhältnissen nicht billig. Leicht können da mehrere Tausend Euro zusammenkommen für Gericht und Anwalt. Bis 2013 wurden Betroffene bei der Veranlagung zur Einkommenssteuer dadurch entlastet, dass solche Kosten als außergewöhnliche Belastung abziehbar waren. Zumindest galt dies für die Kosten der Scheidung und des vom Gericht von Amts […]

Read More

Die „halbe Vorfahrt“

Jeder kennt an einer Kreuzung die Vorfahrtsregel „rechts vor links“. Dies bedeutet jedoch nicht, dass immer derjenige, der von rechts kommt, voll obsiegt. Auch der von links Kommende wird an einer Kreuzung oder Gabelung durch die Vorfahrtsregel rechts vor links geschützt. Denn der von links Kommende darf unter bestimmten Umständen darauf vertrauen, dass der von […]

Read More

Arbeitszeit und Überstunden

Wann und wieviel ein Arbeitnehmer täglich, wöchentlich oder monatlich zu arbeiten hat, ergibt sich aus dem abgeschlossenen Arbeitsvertrag. Wenn es keinen Vertrag gibt oder ein vorhandener Vertrag keine vertragliche Regelung über die Arbeitszeit enthält, gelten die Arbeitszeiten, die im Betrieb üblich sind. Dies gilt sowohl für die Frage „wieviel“ und für die Frage „wann“ gearbeitet […]

Read More

Fehlerhafte Messergebnisse

Das Amtsgericht Meißen hat in seinem Urteil vom 29.05.2015, Az. 13 OWi 703 Js 21114/14 fehlerhafte Messergebnisse bei der Geschwindigkeitsmessanlage ES3.0 bestätigt, nachdem das Gericht den Entwicklungsleiter der Firma eso, die das ES3.0 herstellt, geladen und als Zeugen angehört hatte. Begründet wurde die 112 Seiten lange Entscheidung damit, dass nach den eigenen Angaben des Entwicklungsleiters der […]

Read More