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Author Archives: Pierre Zimmermann

Der Wildunfall

Man kann es kaum glauben, aber pro Tag ereignen sich in Deutschland rund 700 Wildunfälle mit Fahrzeugen. Ein einzelner Wildunfall verursacht dabei durchschnittlich Kosten in Höhe von 2.400,00 €. Nach einem Wildunfall sollte man zunächst die Unfallstelle sichern, d.h. den Warnblinker setzen, die Warnweste anziehen und das Warndreieck aufstellen. Ein totes Tier sollte man zur […]

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Medizinisch psychologische Untersuchung (MPU)

Wenn Ihnen die Fahrerlaubnis entzogen wurde, müssen Sie bei der Führerscheinstelle eine neue Fahrerlaubnis beantragen. Der Antrag ist frühestens drei Monate vor Ablauf der Sperrfrist möglich. Eine neue Fahrerlaubnis wird erteilt, wenn die Fahreignung gegeben ist. In bestimmten Fällen fordert die Führerscheinstelle einen Nachweis durch eine MPU. Eine MPU wird regelmäßig angeordnet ab einem Blutalkoholgehalt […]

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Adhäsive Befestigung und Abrechnung nach GOZ

Das Landgericht Saarbrücken hat mit Urteil vom 13.09.2016, Az. 14 S 29/14 gegen einen privaten Krankenversicherer entschieden, dass die GOZ 6100 lediglich die „Eingliederung eines Klebebrackets zur Aufnahme orthodontischer Hilfsmittel“ beschreibt, wohingegen GOZ 2197 die „adhäsive Befestigung (plastischer Aufbau, Stift, Inlay, Krone, Teilkrone veneer etc.)“ beschreibt. Die wesentliche Leistung hinter der Abrechnung GOZ 6100 sei die […]

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Fahrverbot, was dann?

Ein Fahrverbot droht ab einer Geschwindigkeitsüberschreitung von innerorts 31 km/h und außerorts von 41 km/h, aber auch beim Überfahren einer Ampel, die länger als eine Sekunde rot zeigte. Ebenso droht ein Fahrverbot, wenn man innerhalb eines Jahres zweimal mindestens 26 km/h zu schnell gefahren ist. Das Fahrverbot ist eine Sanktion, die den Autofahrer disziplinieren soll, […]

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Die „halbe Vorfahrt“

Jeder kennt an einer Kreuzung die Vorfahrtsregel „rechts vor links“. Dies bedeutet jedoch nicht, dass immer derjenige, der von rechts kommt, voll obsiegt. Auch der von links Kommende wird an einer Kreuzung oder Gabelung durch die Vorfahrtsregel rechts vor links geschützt. Denn der von links Kommende darf unter bestimmten Umständen darauf vertrauen, dass der von […]

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Fehlerhafte Messergebnisse

Das Amtsgericht Meißen hat in seinem Urteil vom 29.05.2015, Az. 13 OWi 703 Js 21114/14 fehlerhafte Messergebnisse bei der Geschwindigkeitsmessanlage ES3.0 bestätigt, nachdem das Gericht den Entwicklungsleiter der Firma eso, die das ES3.0 herstellt, geladen und als Zeugen angehört hatte. Begründet wurde die 112 Seiten lange Entscheidung damit, dass nach den eigenen Angaben des Entwicklungsleiters der […]

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Der Fall Bernert

Der Fall „Bernert“, mit dem wir uns seit dem Jahr 2012 beschäftigen, wurde Gegenstand umfangreicher Berichterstattung in den Medien, u.a. ARD Panorama „Die Neinsager – Die Macht der Versicherungskonzerne“ Der Spiegel 12/13 „Vier Prozesse und kein Ende“ Der Spiegel 30/15 „Versichert und Verraten“ Die Story im Ersten „Versichert und Verloren“ Im Fokus der Berichterstattung standen […]

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Angemessene Regulierungsdauer bei Unfall

Die Rechtsprechung gesteht den Versicherungsgesellschaften eine „angemessene“ Prüfungsfrist vor möglichen Zahlungen zu. Eine genaue Angabe des Prüfungszeitraums ist von den Umständen des Einzelfalles abhängig. Die derzeitige Rechtsprechung kann dabei wie folgt zusammengefasst werden: Die Prüfungsfrist beginnt nicht am Unfalltag, sondern frühestens mit der Schilderung des Unfallherganges und der Bezifferung der Höhe der einzelnen Ersatzansprüche. Kommt […]

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Was versteht man unter Smart Repair?

Die Rechtsprechung gesteht den Versicherungsgesellschaften eine „angemessene“ Prüfungsfrist vor möglichen Zahlungen zu. Eine genaue Angabe des Prüfungszeitraums ist von den Umständen des Einzelfalles abhängig. Die derzeitige Rechtsprechung kann wie folgt zusammengefasst werden: Die Prüfungsfrist beginnt nicht am Unfalltag, sondern frühestens mit der Angabe des Unfallherganges und der Bezifferung der Höhe der einzelnen Ersatzansprüche. Kommt es […]

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Parken bei Contipark

Wir ha­ben uns an Parkhäuser mit Schran­ken­sys­tem gewöhnt, die uns nur herausfahren lassen, wenn zuvor die Parkgebühren entrichtet wurden. Die Fir­ma Con­ti­park be­treibt in Saar­brü­cken am Hauptbahnhof, ins­be­son­de­re in der Ver­län­ge­rung der Vik­to­ria­stra­ße, ein an­de­res Ge­schäfts­mo­dell. Die Zu- und Ab­fahrt vom Park­platz wird nicht durch ein Schran­kensystem re­gu­liert. Man fährt auf den Parkplatz und muss […]

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Fahrtenbuchauflage

Wenn nach einer Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften der verantwortliche Fahrer nicht ermittelt werden kann und Verkehrsvorschriften in nennenswertem Umfang verletzt wurden, kann das Ordnungsamt eine Fahrtenbuchauflage gegen den Halter anordnen. Grundvoraussetzung ist, dass ein nennenswerter Verstoß vorliegt. Dies ist der Fall, wenn der Verstoß mit einem Punkt in Flensburg bewertet wird. Es ist grundsätzlich Aufgabe des […]

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Der Anscheinsbeweis

Der Anscheinsbeweis im Verkehrsrecht hilft, Prozesse zu gewinnen bei typischen Geschehensabläufen. Wenn seine Voraussetzungen vorliegen, gibt es Beweiserleichterung im Prozess. Der Anscheinsbeweis hilft bei Fragen der Ursächlichkeit und einfacher Fahrlässigkeit bei einem Verkehrsunfall. Zunächst muss ein typischer Geschehensablauf auf Grundlage der unstreitigen oder bewiesenen Tatsachen vorliegen. Erst wenn dies feststeht, können die Grundsätze des Anscheinsbeweises […]

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