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Category Archives: Arbeitsrecht

Das Pflegezeitgesetz

Das Pflegezeitgesetz: Was tun, wenn Angehörige pflegebedürftig oder Kinder krank werden? Seit dem 01.07.2008 gibt es das Pflegezeitgesetz. Dieses Gesetz ist vielen Arbeitnehmern unbekannt. Durch das Pflegezeitgesetz soll erreicht werden, dass Arbeitnehmer die rechtliche Möglichkeit haben, nahe, pflegebedürftige Angehörige in häuslicher Umgebung zu pflegen. Früher ging das nur, wenn sich ein Arbeitnehmer dafür Urlaub genommen […]

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Schwerbehinderung und Arbeitsrecht

Zu Gunsten schwerbehinderter Menschen gibt es zahlreiche Schutzvorschriften. Dies beginnt bereits im Grundgesetz. Nach Artikel 3 Abs. 3 Satz 2 GG darf niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Das gleiche Benachteiligungsverbot steht in § 81 Abs. 2 SGB IX. Mittlerweile hat der Gesetzgeber dieses Benachteiligungsverbot im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) konkretisiert. Danach dürfen schwerbehinderte Menschen vor […]

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Arbeitszeit und Überstunden

Wann und wieviel ein Arbeitnehmer täglich, wöchentlich oder monatlich zu arbeiten hat, ergibt sich aus dem abgeschlossenen Arbeitsvertrag. Wenn es keinen Vertrag gibt oder ein vorhandener Vertrag keine vertragliche Regelung über die Arbeitszeit enthält, gelten die Arbeitszeiten, die im Betrieb üblich sind. Dies gilt sowohl für die Frage „wieviel“ und für die Frage „wann“ gearbeitet […]

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Arbeitsrecht und Facebook

In der letzten Zeit müssen sich die Arbeitsgerichte vermehrt mit Sachverhalten auseinandersetzen, in denen Veröffentlichungen in einem Sozialnetzwerk, wie beispielsweise in Facebook, eine Rolle spielen. Welche arbeitsrechtlichen Risiken bestehen, wenn man über Facebook oder andere soziale Netzwerke kommuniziert, sollen anhand dreier Fälle dargestellt werden: Der erste Fall spielte in Bochum. Ein Auszubildender hat auf seiner […]

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Die betriebsbedingte Kündigung

Aus meinen vorherigen Beiträgen zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses wissen wir, dass in Betrieben, in der in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt werden, das Kündigungsschutzgesetz gilt. Kündigungen des Arbeitsverhältnisses sind dann an den Bestimmungen des Kündigungsschutzgesetzes zu messen. Das Kündigungsschutzgesetz kennt 3 Arten von Kündigungsgründen, verhaltensbedingte, personenbedingte und betriebsbedingte. Im folgenden Beitrag soll dargelegt […]

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Die verhaltensbedingte Kündigung

In meinen vorherigen Beiträgen zur Kündigung des Arbeitsvertrages haben wir festgestellt, dass in einem Betrieb, der in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt, das Kündigungsschutzgesetz gilt. Dann braucht ein Arbeitgeber zur wirksamen Kündigung eines Arbeitsvertrages einen Kündigungsgrund. Das Kündigungsschutzgesetz kennt drei Arten von Kündigungen, aus denen ein Arbeitgeber sozial gerechtfertigt kündigen darf. Personenbedingte Kündigungen […]

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Die personenbedingte Kündigung

Im letzten Teil meines Beitrages zur Kündigung des Arbeitsvertrages wurde dargestellt, dass in einem Betrieb, in dem der Arbeitgeber in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer hat, das Kündigungsschutzgesetz gilt. Danach sind Kündigungen des Arbeitsvertrages nur dann wirksam, wenn der Arbeitgeber einen sachlichen Grund für die Kündigung hat. Das Kündigungsschutzgesetz kennt drei Arten von Gründen, […]

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Die Kündigungen des Arbeitsvertrages – Teil 2

Im ersten Teil meines Beitrages zur Beendigung des Arbeitsvertrages ging es um allgemeine Fragen zu Kündigungen des Arbeitsvertrages. In diesem Teil geht es darum, wie man sich gegen eine Kündigung seines Arbeitgebers wehren kann. Dies richtet sich entscheidend danach, ob für den Betrieb des Arbeitgebers das Kündigungsschutzgesetz gilt. Das Kündigungsschutzgesetz gilt dann für einen Arbeitnehmer, […]

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Die Kündigungen des Arbeitsvertrages

In den nächsten Beiträgen zum Arbeitsrecht geht es um die Problematik der Kündigung des Arbeitsvertrages. Im ersten Teil werden allgemeine Fragen zur Kündigung angesprochen. Die Kündigung ist eine einseitige „rechtsgestaltende“ Erklärung eines Vertragspartners. Sie ist darauf gerichtet, ein bestehendes Vertragsverhältnis zu beenden. Da es sich um eine einseitige Erklärung handelt, wird sie wirksam, ohne dass […]

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Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz im Arbeitsrecht

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) gilt bereits seit dem 18.08.2006. Es hat vor allem Bedeutung für Arbeitgeber und Arbeitsnehmer. In § 7 AGG ist ein arbeitsrechtliches Benachteiligungsverbot geregelt. Danach dürfen Beschäftigte wegen ihrem Geschlecht, Rasse oder ähnlicher Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Alter, Behinderung und sexueller Identität nicht benachteiligt werden. Dabei meint das Gesetz mit Beschäftigte nicht nur Arbeitnehmer […]

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Mobbing?

Der Begriff des Mobbing resultiert aus einer Arbeit des ersten Mobbingforschers, Herrn Heinz Leymann. Nach einer ersten allgemeinen Definition wird Mobbing wie folgt beschrieben: „Eine Person wird an ihrem Arbeitsplatz gemobbt, wenn sie im Konflikt mit Kollegen oder Vorgesetzten in eine unterlegene Position gekommen ist und auf systematische Weise über mindestens sechs Monate hinweg mindestens […]

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Verfällt Urlaub, wenn er wegen Krankheit nicht mehr genommen werden kann?

Dazu gibt es zwischenzeitlich Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs. Es ist dabei zwischen dem gesetzlichen Mindesturlaub und dem durch Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag vereinbarten Mehrurlaub zu unterscheiden. Nach § 7 Abs. 3 Bundesurlaubsgesetz verfällt der gesetzliche Mindesturlaub grundsätzlich mit Ablauf des Kalenderjahres. Nur bei vorliegend dringender betrieblicher oder in der Person des Arbeitnehmers liegenden Gründe ist eine […]

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